EU-Wahl: Vier Kommissare fallen durch Wahlkampf aus

Konkret handelt es sich um Telekommunikations-Kommissarin Viviane Reding, Regionalkommissarin Danuta Hübner, Konsumentenschutzkommissarin Meglena Kunewa und den Kommissar für humanitäre Hilfe, Louis Michel.

Die Aufgaben von Reding übernimmt EU-Vizekommissionspräsident Jaques Barrot, jene von Hübner werden von Sozialkommissar Vladimir Spidla wahrgenommen. Die Agenden von Kunewa werden kurzfristig an Gesundheitskommissarin Androulla Vassiliou übertragen, und die Aufgaben von Michel nimmt vorläufig Erweiterungskommissar Olli Rehn wahr.

Unklar ist nach Angaben der Kommission die Lage für Budgetkommissarin Dalia Grybauskaite, die am Sonntag zur litauischen Staatspräsidentin gewählt wurde. Ihr Mandat wird kurzerhand von EU-Vizekommissionspräsident Siim Kallas übernommen. Ob ein Nachfolger für die damit fix ausscheidende Grybauskaite bestimmt wird, müsse zwischen Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und der litauischen Regierung geklärt werden.

Es sei aber auch möglich, dass angesichts der bald zu Ende gehenden Amtsdauer der derzeitigen Kommission der Posten von Grybauskaite nicht mehr ersetzt wird. Der Rat könnte dies entscheiden, aber das sei nur eine theoretische Möglichkeit, wurde am Montag von Seiten der Kommission betont. Es komme auch darauf an, wann Grybauskaite konkret die Kommission verlässt.

Generell handle es sich trotz der jüngst genannten Fälle um eine “stabile” Kommission. Vor allem wenn man die Situation mit einigen EU-Staaten vergleiche. Außerdem sei ein Wechsel innerhalb der europäischen sowie zwischen der europäischen und der nationalen Politik etwas normales.