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EU-Verfassung: Überarbeitung gefordert

EU-Kommissions-Vizepräsident Günter Verheugen hat eine Überarbeitung der gescheiterten EU-Verfassung gefordert. Auch soll es nach 2007 eine Pause bei der EU-Erweiterung geben.

Verheugen sagte der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Freitag): „Wir brauchen einen besseren Vertrag als den von Nizza. Mit dem jetzigen Vertrag werden wir die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nicht meistern.“ Verheugen fügte hinzu: „Ob der nächste Vertrag Verfassung heißen wird, weiß ich nicht. Aber er wird die Fortschritte aufnehmen müssen, die im zunächst gescheiterten Verfassungsentwurf vorgesehen waren.“

Der EU-Kommissar betonte, Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel könne bei ihrem Plan, während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 einen neuen Anlauf für einen Verfassungsvertrag zu starten, auf Unterstützung in Europa rechnen. Keine europäische Regierung habe sich von den Zielen verabschiedet, die mit der Verfassung verfolgt wurden. „Ich halte es für klug, dass die Bundeskanzlerin keine unrealistischen Erwartungen weckt, aber sehr klar macht, dass sie den entgleisten Zug wieder auf die Schiene setzen will“, sagte Verheugen.

Der Kommissar erklärte weiter, dass es bei den EU-Erweiterungen nach 2007 eine Pause geben werde. „Absehbar ist im Augenblick nur der Beitritt von Kroatien in einigen Jahren. Dagegen wird niemand etwas haben. Schon die Türkei ist ein eher langfristiges Projekt, dessen Ausgang wir heute nicht vorhersagen können. Weitere Kandidaten sehe ich dagegen in der überschaubaren Zukunft nicht“, sagte Verheugen.

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