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EU-Verfassung nach Frankreichs "Nein"

Nach Auffassung der EU-Kommission soll die Ratifizierung der europäischen Verfassung auch dann fortgesetzt werden, wenn nach Frankreich weitere Länder gegen das Vertragswerk stimmen sollten.

Fragen danach, ob der Ratifizierungsprozess nach einer bestimmten Anzahl von Ablehnungen in den Ländern abgebrochen werden solle, ließen Sprecher der Behörde am Dienstag in Brüssel offen. Die Verfassung kann nur in Kraft treten, wenn alle 25 EU-Staaten das Dokument ratifizieren. Frankreich stimmte im Referendum vom Sonntag mit Nein.

Umfragen lassen auch eine Ablehnung beim nicht verbindlichen Referendum in den Niederlanden am Mittwoch erwarten, das sich das Parlament in Den Haag zur Richtschnur machen will. Natürlich wünsche sich die Kommission, dass alle Länder zustimmten, sagte eine Sprecherin von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso.

Für den Fall, dass dies nicht der Fall sei, hätten die Staats- und Regierungschefs in einer zur Verfassung gehörenden Erklärung bereits festgehalten, sich mit der Frage zu befassen, falls vier Fünftel der Mitgliedstaaten die Verfassung bis Ende Oktober 2006 ratifiziert hätten.

Den Umkehrschluss, wonach der EU-Gipfel bei weniger als vier Fünftel bis dahin erfolgten Ratifizierungen das Verfassungsprojekt ganz fallen lassen würde, wollte die Sprecherin nicht anstellen. Dies seien Spekulationen. Die nächste wichtige Etappe im Ratifizierungsprozess sei der reguläre EU-Gipfel Mitte Juni.

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