Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

EU-Verfassung - Juni-Gipfel nicht fix

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen sich offenbar nicht auf ein fixes Datum für ein Ende der Nachdenkpause zur EU-Verfassung im Juni nächsten Jahres festlegen.

Ein überarbeiteter Entwurf für eine Schlusserklärung, der dem EU-Gipfel am Freitagabend vorgelegt wird, sieht stattdessen nur mehr vor, dass „in der ersten Hälfte 2006“ unter österreichischer EU-Präsidentschaft Bilanz gezogen wird, teilten Diplomaten mit.

Auch der Hinweis, dass der EU-Gipfel die Abstimmungsniederlagen in Frankreich und den Niederlanden „bedauert“ ist in der überarbeiteten Version entfallen. Demnach nehmen die Staats- und Regierungschefs lediglich Kenntnis von den Resultaten der Volksabstimmungen. Weiterhin wird jedoch betont, dass dies den Ratifikationsprozess nicht in Frage stelle. Der Zeitplan für die Verfahren müsse angepasst werden, soll es nunmehr in dem Text heißen.

In dem aktuellen Entwurf wird zudem nicht ausdrücklich erwähnt, dass die EU-Staaten trotzdem die Möglichkeit haben sollen, mit dem Ratifizierungsprozess voranzuschreiten. Polen, Zypern, Malta und Estland haben beim EU-Gipfel angekündigt, trotz der verordneten Nachdenkpause, die Ratifizierungen im Parlament durchzuführen.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • EU-Verfassung - Juni-Gipfel nicht fix
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen