EU und USA wollen Eskalation vermeiden

Das ergab ein erstmaliges Zusammentreffen von EU-Handelskommissar Peter Mandelson mit dem neuen US-Handelsbeauftragten Robert Portman in Paris, berichtete die EU-Kommission am Montag in Brüssel. „Zum Thema Airbus-Boeing vereinbarten Herr Mandelson und Herr Portman, dass eine Verhandlungslösung die am meisten wünschenswerte Option bleibt.“

Mitte April war eine 90-tägige Stillhaltefrist zwischen der EU und den USA abgelaufen. Damit war zunächst der Versuch gescheitert, ein Abkommen über geringere Subventionen zu schließen. Die mächtigsten Handelsblöcke der Welt hatten sich 2004 gegenseitig vor der WTO verklagt, weil sie die jeweiligen Subventionen für die Flugzeugbauer für ungerechtfertigt halten. Boeing hat nach EU-Angaben seit 1992 rund 23 Mrd. Dollar US-Hilfen bekommen. Die USA hatten der EU ihrerseits unfaire Subventionen im Milliardenumfang für Airbus vorgeworfen.

Im Textilstreit mit China begrüßte die EU-Kommission die Ernennung eines chinesischen Handelsbeauftragten. „Wir wollen mit Herrn Gao Hucheng zusammenarbeiten“, sagte ein Sprecher. Der bisherige stellvertretende Handelsminister in Peking soll in den Handelskonflikten mit der EU und den USA vermitteln. Die Kommission untersucht seit vergangener Woche massiv gestiegene Einfuhren von Textilien aus China. Dazu nahm Brüssel neun Produktgruppen ins Visier. Dazu laufen auch informelle Konsultationen mit Peking.