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EU und Kuba reden wieder miteinander

Kuba will nach fünfjähriger Pause wieder mit der Europäischen Union reden. Dies habe die Regierung in Havanna der französischen EU-Ratspräsidentschaft mitgeteilt, sagte der EU-Vertreter in Kuba, Javier Niño, der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte am Mittwoch in Brüssel: “Wir sehen das als einen positiven Schritt und begrüßen die Bereitschaft zu einem politischen Dialog. EU-Entwicklungshilfekommissar Louis Michel will am 22. Oktober nach Kuba reisen.

Mit der Bereitschaft zum Dialog reagierte die kubanische Regierung auf die endgültige Aufhebung von EU-Maßnahmen gegen das karibische Land im Juni. Die EU-Regierungen hatten die “diplomatischen Sanktionen” 2003 nach der Inhaftierung von 75 Regimegegnern verhängt. Es handelte sich dabei nicht um Handelsbeschränkungen, sondern um ein Verbot von Kontakten zwischen hochrangigen kubanischen Politikern und der EU. Die EU hatte angekündigt, sie wolle die Aufhebung dieser Maßnahmen im Juni 2009 überprüfen. Die positive Antwort Kubas darauf sei zunächst in Havanna nicht veröffentlicht worden, hieß es.

Die Beziehungen zwischen der EU sowie den europäischen Ländern auf der einen und Kuba auf der anderen Seite waren seit der Inhaftierung der Dissidenten angespannt. Kuba betrachtete seine Dissidenten als “Handlanger und Spione der USA”. Obschon sich das bis heute nicht geändert hat, lenkten die Europäer ein, und boten Kuba die Wiederaufnahme des Dialoges an. Sie forderten Havanna zudem erneut auf, die politischen Gefangenen freizulassen und die Lage der Menschenrechte in Kuba zu verbessern.

Die Kubaner seien zwar nicht einverstanden gewesen mit der Sprache der Europäer, sagte Niño. Doch hätten sie keine Bedingungen an das Dialog-Angebot gestellt. Havanna hatte in den vergangenen Jahren stets die Aufhebung der Sanktionen, die im Wesentlichen die politischen und diplomatischen Kontakte betrafen, als Voraussetzung für die Wiederaufnahme der Beziehungen betrachtet und den Europäern vorgeworfen, sie ließen sich von den Interessen der USA vereinnahmen.

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