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EU überzeugt von Beitrittskandidaten

EU-Staats- und Regierungschefs wollen sich beim Gipfel in Brüssel "überzeugt" zeigen, dass Rumänien und Bulgarien im Reformprozess aufholen und 2007 der EU beitreten können.

In einem Entwurf für die Schlussfolgerungen des Gipfels werden beide Länder aufgerufen, ihre Anstrengungen zur Beseitigung der von der Kommission im Mai kritisierten Mängel „drastisch zu verstärken“.

Die von den Außenministern im März in Salzburg gegebene Beitrittsperspektive für die Westbalkan-Staaten (Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Albanien) soll der Gipfel bekräftigen. „Alle Westbalkan-Staaten haben im letzten Jahr signifikante Schritte auf ihrem Weg in die EU gemacht, mit der EU-Mitgliedschaft als endgültiges Ziel im Einklang mit der Thessaloniki-Agenda“, heißt es in Hinblick auf den Gipfel 2003, als den Westbalkan-Staaten erstmals eine europäische Perspektive in Aussicht gestellt wurde.

Der Fortschritt jedes Landes werde „von seinen eigenen Verdiensten abhängen“, betont der Entwurf. Neben den politischen und wirtschaftlichen Kriterien für einen EU-Beitritt müssten die Balkan-Staaten vor allem mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal voll zusammenarbeiten und gut-nachbarschaftliche Beziehungen entwickeln. Bisher hat nur Mazedonien einen EU-Kandidatenstatus, ohne jedoch bereits konkret darüber zu verhandeln.

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