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EU: Teams zu bessere Grenzkontrolle

Das Europaparlament hat am Donnerstag die Schaffung von Soforteinsatzteams zur besseren Kontrolle und Sicherung der EU-Außengrenzen beschlossen.

Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit einem entsprechenden Kompromiss der EU-Innenminister von der Vorwoche zu. Damit ist der Weg für die rund 450 Mann starke Sondereinheit frei, die die EU-Grenzschutzagentur Frontex den Mitgliedstaaten die von Flüchtlingswellen betroffen sind, auf Anfrage zur Verfügung stellt.

Der ÖVP-Europaabgeordnete Hubert Pirker zeigte sich über den Beschluss erfreut. Primär zuständig für die Grenzsicherung seien weiter die Mitgliedstaaten. „Wenn aber an bestimmten Orten Flüchtlingsströme in Richtung Europa ziehen, wie in letzter Zeit in Spanien, Malta, Italien oder auf den Kanarischen Inseln, dann sind die Staaten allein oft überfordert“, so Pirker. Immer mehr Menschen vertrauten ihr Leben skrupellosen Schlepperorganisationen an, um nach Europa zu gelangen und jeder sechste komme dabei ums Leben und dennoch steige die Zahl Jahr für Jahr an. „Die EU sieht dabei nicht mehr länger tatenlos zu“.

Der SPÖ-Europaabgeordnete Jörg Leichtfried betonte, mit den Soforteinsatzteams werde „ein wichtiger Schritt zu einem gemeinsamen Vorgehen der EU in Asyl- und Migrationsfragen“ gemacht. Erstmals komme es damit zu einem koordinierten gemeinsamen Vorgehen der EU in Fragen der Grenzsicherheit.

Von Frontex selber gibt es noch keine Zahlen betreffend die Aufteilung der rund 450 Grenzschtzbeamten. Bisher habe noch kein Land seinen Beitrag offiziell geltend gemacht, hieß es aus der Zentrale in Warschau. Deutschland soll sich bereit erklärt haben, 100 Beamte für solche europaweiten Einsätze bereitzustellen. Österreich wird jedenfalls seine Beamten in den nächsten Wochen bekannt geben. Gerätemäßig hat sich zuletzt nichts mehr geändert – nach den jüngsten verfügbaren Zahlen kann Frontex auf 21 Flugzuge, 27 Hubschrauber und 116 Schiffe zurückgreifen.

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