EU: Sanktionen gegen Usbekistan verlängert

Einen entsprechenden Beschluss trafen die EU-Außenminister am Montag in Brüssel ohne weitere Diskussion, wie aus Kreisen der finnischen EU-Ratspräsidentschaft verlautete. Demnach wird das Waffenembargo um ein Jahr verlängt, die Visasperre für Regimevertreter um sechs Monate.

Eine Lockerung der Strafmaßnahmen ist insofern vorgesehen, als Treffen auf technischer Ebene, die in einem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Usbekistan vorgesehen sind, wieder aufgenommen werden sollen. Dabei soll auch ein Menschenrechtsdialog stattfinden. Die Sanktionen sollen von der EU nach drei Monaten einer Überprüfung unterzogen werden.