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EU: Rumänien ohne Beitrittsdatum

Die EU-Kommission wird in ihren Fortschritts-berichten zu Rumänien und Bulgarien nicht die erwartete Empfehlung aussprechen, ob die beiden Länder nun 2007 oder 2008 beitreten können.

Einen entsprechenden Bericht des „Standard“ bestätigten am Montag Kommissionskreise. Die Entscheidung soll nun erst im Herbst fallen, um den Druck auf die beiden Länder und vor allem auf Bulgarien zu erhöhen, die noch bestehenden Reformdefizite in Angriff zu nehmen.

Der Sprecher von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso wollte dies am Montag nicht offiziell bestätigten. Die Entscheidung falle am 16. Mai, wenn die Berichte vorgelegt werden, sagte er.

In dem Bericht sollen die Defizite genau aufgezählt und eine Aufgabenliste erstellt werden, die die beiden Länder abarbeiten sollen, schreibt die Zeitung. Es werde auf jeden Fall deutlich gemacht, dass Bulgarien deutlich schlechter dastehe als Rumänien, das die vergangenen Jahre zu einem Aufholprozess genutzt hatte. Mit diesem Vorgehen sollen beide Staaten zu nachdrücklichem Durchgreifen im Justizbereich und bei der Bekämpfung der Korruption gedrängt werden.

Der Grund für die Verschiebung der Entscheidung sei, dass aus Sicht der Kommission derzeit ein Beitritt Bulgariens 2007 nicht empfohlen werden könne. Für eine Verschiebung um ein Jahr braucht es aber einen einstimmigen Beschluss. Mehrere EU-Mitgliedsstaaten, darunter Großbritannien, Polen und Deutschland sollen aber dagegen sein. Bei Rumänien würde eine Mehrheitsentscheidung für eine Beitrittsverschiebung um ein Jahr reichen. Dies gilt aber wegen der größeren Reformfortschritte als unwahrscheinlich.

Wann die Entscheidung im Herbst fallen wird, stehe noch nicht fest, die Weichenstellung könnte aber beim geplanten informellen Gipfel im Oktober in Finnland stattfinden. Dafür könnte der nächste Fortschrittsbericht der Kommission von November auf September oder Oktober vorgezogen werden, hieß es in EU-Kreisen.

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