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EU-Referendum in Irland gescheitert

Der EU-Reformvertrag ist bei der Volksabstimmung in Irland gescheitert. Nach offizieller Auszählung von mehr als der Hälfte der Wahlbezirke lagen die Reformgegner mit 53,5 Prozent zu 46,5 Prozent deutlich vorn, wie der staatliche Rundfunksender RTE am Freitag berichtete.

Das Endergebnis sollte noch am späten Nachmittag (17.00 Uhr MESZ) bekanntgegeben werden.

Alles deute darauf hin, dass die Nein-Seite gewinne, gestand Justizminister Dermot Ahern bald ein. “Letzten Endes, aus einer Myriade von Gründen, hat das Volk gesprochen”, sagte er im irischen TV. Auch Europaminister Dick Roche sagte nach Angaben der britischen BBC: “Was ich so höre, sieht es nicht gut aus.”

Der Vertrag von Lissabon sollte das Ende eines fast zehn Jahre langen mühsamen Ringens um die Erneuerung der EU markieren, die seit der Aufnahme von zwölf Ländern ab 2004 viel zu schwerfällig arbeitet. Wie die EU-Kommission auf das irische Ergebnis reagiert, wurde mit Spannung erwartet. Kommissionschef Jose Manuel Barroso hatte mehrfach betont, dass Brüssel “keinen Plan B” in der Tasche habe.

Der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament Othmar Karas und der SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda befürworteten eine Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses. Karas forderte von den EU-Staats- und Regierungschefs, sich beim EU-Gipfel nächste Woche “klar zum Vertrag von Lissabon bekennen”. Swoboda betonte, Irland sollte sich dann “in einer zweiten Abstimmung zwischen der Stärkung der EU und einem Austritt entscheiden, denn dies ist die wirkliche Entscheidung.” Der Grüne Europaabgeordnete Johannes Voggenhuber sieht ebenso wie BZÖ und FPÖ den Vertrag als gescheitert an.

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