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EU-Ratsvorsitz hält an Vertrag von Lissabon fest

Der slowenische EU-Ratsvorsitz hat das Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon "mit tiefstem Bedauern" zur Kenntnis genommen.

“Trotzdem respektieren wir den demokratischen Willen der irischen Wähler”, teilte EU-Ratspräsident Janez Jansa am Freitagnachmittag in einer Aussendung mit. Der EU-Reformvertrag sei aber “unbedingt nötig”, damit Europa effizienter, demokratischer und transparenter werden kann, betonte der slowenische Premier.

Jansa kündigte an, dass die EU-Staats- und Regierungschefs kommende Woche beim Brüsseler EU-Gipfel über die Konsequenzen aus dem Votum beraten werden. “Ich werde den irischen Ministerpräsidenten ersuchen, dass er die Gründe erläutert, warum die Iren den Vertrag verworfen haben. Wir werden über die Verhältnisse sprechen und nach Wegen suchen, wie es weitergehen soll.

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