EU: Putin soll an Demokratie festhalten

Zugleich müsse Russland sicherstellen, dass es ein zuverlässiger Energielieferant der Europäischen Union bleibe, sagte Barroso am Samstag in Moskau nach einem Treffen mit Putin am Vorabend.

„Für die angestrebte engere Beziehung zu Russland ist es wichtig, dass wir grundsätzlich die gleichen Werte und Prinzipien in Fragen der Demokratie, einer offenen Gesellschaft und einer offenen Wirtschaft haben“, sagte der Kommissionspräsident. Putin habe ihm in dem dreieinhalbstündigen Gespräch Zusagen in diesen Punkten gemacht.

Die russische Regierung hatte zuletzt ihre Kontrolle über die Medien, die Energiekonzerne sowie die Regionalregierungen des Landes verstärkt. Putin geriet dafür in die Kritik. Ihm wurde ein zunehmend autokratischer Führungsstil vorgeworfen. Auch die USA beklagten jüngst, dass sich das russische Bekenntnis zu Freiheit und demokratischen Institutionen eintrübe.