EU ortet in Island keine Beitrittsabsichten

Die EU sei jedenfalls offen für jedes europäische Land, das die Prinzipien von Freiheit, Demokratie, Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie die Rechtsstaatlichkeit akzeptiere. Aber „es liegt am Volk und der Führung Islands zu entscheiden, ob sie für ihr Land eine EU-Mitgliedschaft beantragen“, erklärte die Sprecherin von Erweiterungskommissar Olli Rehn, Krisztina Nagy, am Freitag auf Anfrage der APA.

Island hatte in den vergangenen zwölf Jahren einen EU-Beitritt abgelehnt. Die neue Regierung schließt aber nunmehr eine künftige Mitgliedschaft in der Europäischen Union nicht mehr aus. Die Kommissions-Sprecherin betonte, natürlich sei Island ein europäisches Land und Mitglied des europäischen Wirtschaftsraums. „Die EU hat sehr enge Beziehungen mit Island.“ Allerdings müsse Island selbst über einen Antrag für eine Mitgliedschaft entscheiden.

Rehn hatte vor zwei Jahren erklärt, dass Island, wenn es wollte, innerhalb eines Jahres der EU beitreten könnte. Es sei technisch möglich, ein Beitrittsansuchen Islands binnen eines Jahres abzuschließen und gegebenenfalls in Island einer Volksabstimmung zu unterziehen, hatte Rehn gesagt.