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EU: Mindeststandards zur Integration

Unter dem Eindruck der jüngsten Spannungen in den Niederlanden haben sich die Staaten der Europäischen Union auf elf Grundprinzipien zur Integration von Einwanderern verständigt.

Die EU-Justiz- und Innenminister nahmen am Freitag in Brüssel einen entsprechenden Entwurf der niederländischen Ratspräsidentschaft an.

„Das ist ein historischer Schritt hin zu einem gemeinsamen Ansatz bei der Integration“, sagte die niederländische Einwanderungsministerin und amtierende Ratspräsidentin Rita Verdonk. Sie wies insbesondere daraufhin, dass Einwanderer die Sprache ihres neuen Heimatlandes lernen müssten. „Sonst ist eine erfolgreiche Integration nicht möglich.“

Zudem müsse es den Einwanderern möglich sein, einer Beschäftigung nachzugehen. „Integration bedeutet, dass man mitmacht, mitarbeitet.“ Schließlich müssten die Einwanderer die Grundwerte der EU respektieren. Verdonk betonte, dass die Grundprinzipien bei der erfolgreichen Integration von Einwanderern nur ein Anfang sein könnten.

Als weiteren Grundsatz legten die Minister fest, dass Einwanderer das Recht hätten, ihre eigene Religion auszuüben, dass dies aber nicht in Konflikt mit dem Gesetz stehen dürfe. Neben der Sprache seien auch Kenntnisse von Geschichte und Institutionen des neuen Heimatlandes erforderlich. Integration sei aber keine Einbahnstraße, sondern erfordere die Anstrengung der Einwanderer genauso wie die der Bürger eines Landes.

Die Einwanderer müssten Zugang zur Gesellschaft erhalten. Dies fange bereits mit dem Bildungssystem an. Erforderlich sei zudem, dass die Einwanderer auch am politischen Prozess teilnähmen, vor allem auf lokaler Ebene. Ein weiterer Beschluss der Minister sieht vor, dass Wissenschaftler aus Drittstaaten künftig ohne größere Einschränkungen i

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