EU: Krisentreffen vor Türkei-Gesprächen

Der zypriotische Außenminister George Iacovou sagte am Donnerstag in Nikosia, es sei wahrscheinlich, dass für den 26. September eine Außenministerkonferenz einberufen werde. Dabei solle über die Weigerung der Türkei gesprochen werden, das EU-Mitglied Zypern anzuerkennen.

Der britische Außenminister und EU-Ratspräsident Jack Straw sagte, falls nötig werde er ein Krisentreffen einberufen. Er hoffe jedoch, dass es nicht dazu kommen müsse. „Wir haben ja noch ein paar Wochen Zeit“, fügte er in London hinzu. Die EU-Botschafter hatten sich am Vortag vergeblich um eine gemeinsame Position zur umstrittenen Zypern-Politik des Beitrittsanwärters Türkei bemüht.

Eine Sprecherin der britischen EU-Ratspräsidentschaft hatte am Abend in Brüssel gesagt, die Gespräche gingen nun zunächst auf bilateraler Ebene zwischen den 25 EU-Staaten weiter. Aus diplomatischen Kreisen verlautete indes, möglicherweise sei ein Ministertreffen nötig, um zu einer Lösung zu kommen.

Die Türkei erkennt Zypern nicht an und verwehrt zudem Schiffen und Flugzeugen aus dem EU-Land den Zugang zu seinen Häfen und Flughäfen. Die Regierung in Ankara hat damit vor dem für den 3. Oktober angesetzten Beginn der Beitrittsgespräche für Irritationen gesorgt. Diese drohen nach Ansicht von Diplomaten die Startphase der Verhandlungen zu belasten. Die EU-Außenminister hatten jedoch kürzlich klargestellt, dass die Gespräche trotz des Problems wie geplant beginnen werden.

Die Türkei erkennt den überwiegend von griechisch-stämmigen Zyprern bewohnten Teil der Insel nicht an, sondern nur den türkisch-stämmigen Nordteil, der international isoliert ist. Die Türkei hatte die EU vor neuen Bedingungen und Auflagen gewarnt und einen Rückzug ihres Beitrittsgesuchs ins Spiel gebracht.