EU-Krisenmanagement

Die Verteidigungsminister der 15 EU-Staaten haben am Montag früh in Sintra in Portugal bei einem informellen Treffen Beratungen über die Gestaltung der europäischen Sicherheitspolitik und den Aufbau eines gemeinsamen Krisenmanagements aufgenommen. Verteidigungsminister Herbert Scheibner (FPÖ) trifft erstmals mit seinen Amtskollegen der anderen EU-Staaten und dem Hohen Vertreter für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, zusammen.

Scheibner will in Sintra die im Regierungsprogramm der ÖVP-FPÖ- Koalition verankerte Forderung nach der Schaffung einer gegenseitigen Beistandspflicht innerhalb der EU vorbringen. Nach Angaben von Diplomaten im Vorfeld des Treffens wird diese österreichische Initiative jedoch von keinem anderen EU-Staat unterstützt.

Bei dem Ministertreffen werden wieder Proteste gegen die FPÖ- Regierungsbeteiligung erwartet. Der belgische Verteidigungsminister Andre Flahaut hatte vor einer Woche in Brüssel an einer Demonstration gegen die FPÖ teilgenommen. Der französische Verteidigungsminister Alain Richard war vergangene Woche mit französischen Überlebenden des Konzentrationslagers Mauthausen zusammengetroffen.

Das traditionelle gemeinsame “Familienfoto” der Verteidigunsminister wird es in Sintra nicht geben, so ein Sprecher der portugiesischen Präsidentschaft. Das Foto sei “kurzfristig abgesagt” worden.