EU-Kommission: Zweifel an Italiens Defizitzahlen

„Wir sind besorgt“, so Torres. Eine Arbeitsgruppe versuche nun „so schnell wie möglich“ die Datenlage zu klären.

Die offenen Fragen betreffen die Entwicklung der Schulden im Verhältnis zum Defizit. Wäre das Defizit so niedrig, wie es Italien in den vergangenen Jahren gemeldet hat, dann hätten die Schulden stärker zurückgehen müssen, erläuterte Torres. Zweifel am Stand der Schulden gebe es derzeit aber nicht.

Es gehöre zu den regelmäßigen Aufgaben der EU-Kommission diese Zahlungsströme zu analysieren. Es habe daher nicht einen speziellen Italien-Bericht gegeben. Nach derzeitigem Wissensstand gehe es aber nicht um eine Korrektur in der gleichen Größenordnung wie dies für Griechenland vor Kurzem nötig geworden war.

Italiens Defizite lagen zuletzt nur knapp unter der zulässigen Höchstgrenze von drei Prozent des BIP. Auch Korrekturen um einige Zehntelpunkte könnten daher dazu führen, dass Italiens Defizit nachträglich gesehen über der Maastricht-Grenze gelegen wäre.

EU-Kommission hegt Zweifel an italienischen Haushaltsdaten

Die EU-Kommission hegt nach Angaben einer Sprecherin nun auch Zweifel an den italienischen Haushaltsdaten, erwartet jedoch keine Korrekturen in der Größenordnung wie bei Griechenland.

Die Sprecherin von Währungskommissar Joaquin Almunia sagte am Dienstag in Brüssel, die Kommission beobachte schon seit einiger Zeit die Geldflüsse in Italien. Es scheine einige Unklarheiten beim Verhältnis von Neuverschuldung und Gesamtstaatsverschuldung zu geben. Nach derzeitigen Erkenntnissen sei die Lage in Italien aber nicht mit der in Griechenland vergleichbar.

Griechenland hatte entgegen den offiziellen Zahlen seit 1997 ständig mehr neue Schulden aufgenommen als nach dem Stabilitätspakt erlaubt und hatte den Euro offenbar auf Basis falscher Zahlen eingeführt.