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EU-Kommission will hohe Agrarsubventionen kürzen

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Die EU-Kommission will besonders hohe Agrarförderungen künftig kürzen. Wie der Sprecher von Landwirtschaftskommissarin Mariann Fischer Boel der APA sagte, plant die Dänin einen progressiven Abschlag auf Subventionen ab einer bestimmten Höhe.

Beispielsweise könnten Förderungen ab 100.000 Euro um zehn Prozent gekürzt werden, ab 200.000 Euro um 20 und ab 300.000 Euro um 30 Prozent.

Konkrete Vorschläge will Fischer Boel bei der Überarbeitung der EU -Agrarpolitik („Health Check“) im November machen. Eine derartige Kürzung würde vor allem die großen Agrarbetriebe in Ostdeutschland, Großbritannien und Frankreich treffen. In Großbritannien erhalten 6.100 landwirtschaftliche Betriebe EU-Direktzahlungen von mehr als 100.000 Euro jährlich (Stand 2005), in Deutschland sind es rund 5.300 Betriebe und in Frankreich 3.600.

In Österreich bekommen einer Statistik der EU-Kommission zufolge rund 60 Betriebe Direktzahlungen von mehr als 100.000 Euro. Insgesamt fließen hierzulande nur 2,55 Prozent der direkten EU- Agrarförderungen in diesen Bereich. Im Durchschnitt aller EU-Staaten sind es allerdings noch weniger, nämlich 0,32 Prozent.

In Luxemburg beschließen die Landwirtschaftsminister der EU die Offenlegung der Agrarförderungen ab 2009. Dann wird im Internet auf den Cent genau nachzulesen sein, welche Firmen und Bauern wie viel an Agrarsubventionen erhalten. Derzeit verweigert Österreich die Offenlegung dieser Daten. 14 andere EU-Staaten stellen dagegen schon jetzt Informationen über ihre Subventionsempfänger ins Internet.

Nach Angaben von Ex-Landwirtschaftskammerpräsident Schwarzböck erhalten etwa zehn heimische Betriebe mehr als 300.000 Euro pro Jahr. Das Landwirtschaftsministerium in Wien spricht von 700 Betrieben, die mehr als 72.000 Euro bekommen.

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