EU-Kommission legt Details vor

Das erste Dreier-Gespräch findet zwar bereits nächsten Montag statt, dabei gebe es allerdings noch kein Papier, sagte der Sprecher von Budgetkommissarin Dalia Grybauskaite am Donnerstag in Brüssel. Die EU-Kommission hoffe auf eine Einigung, „so bald wie möglich“.

Beim Gipfel im Dezember haben sich die Regierungschefs auf einen Finanzrahmen für 2007 bis 2013 von 862 Mrd. Euro geeinigt, der aber erst nach Zustimmung durch das Europaparlament in Kraft treten kann. Das Geld ist zwar in fünf große Bereiche (Wachstum und Beschäftigung, Erhaltung natürlicher Ressourcen, Freiheit und Sicherheit, Außenbeziehungen, Verwaltung) aufgeteilt, die genaue Verteiltung etwa der Mittel für Forschung oder auch Verkehrsprojekte steht allerdings noch aus. Das Europaparlament hatte diesen Vorschlag am gestrigen Mittwoch mit großer Mehrheit verworfen.