EU-Kommission für Sicherung der Rohstoffversorgung

Eine gemeinsame Rohstoffpolitik soll Versorgungsengpässen mit Kobalt, Platin, Palladium oder Mangan entgegenwirken. Industriekommissar Verheugen legte am Dienstag in Brüssel eine Strategie für eine gemeinsame Politik der 27 Mitgliedstaaten vor.

“Wir müssen handeln, damit die Versorgung unserer Industrie mit Rohstoffen nicht ins Stocken gerät”, sagte Verheugen. Metallerze wie Kupfer, Nickel oder Zink sind laut Kommission in Europa gar nicht oder nur in geringen Mengen verfügbar.

Verheugen warnte vor einem Versuch von Schwellenländern wie China, sich in rohstoffreichen Ländern vor allem in Afrika privilegierten Zugang zu Rohstoffen zu verschaffen. Menschenrechtler kritisieren, dass China seinen wachsenden Rohstoffbedarf aus Ländern mit Unrechtsregimen in Afrika deckt und diese unterstützt. Zudem behinderten viele rohstoffreiche Länder “mit protektionistischen Maßnahmen Exporte nach Europa, um ihre eigene Industrie zu begünstigen”, betonte Verheugen. “Darunter leiden in Europa etliche Industrieunternehmen.”

Als Beispiel nannte Verheugen die Handy-Produktion. In einem Mobiltelefon würden 40 verschiedene Stoffe verwendet, die immer schwieriger zu bekommen seien.

Die EU-Kommission schlägt vor, die Forschungsausgaben zu erhöhen, den Verbrauch von Primärrohstoffen zu reduzieren und mehr Endprodukte zu recyceln. “Produkte, die seltene Rohstoffe enthalten, die wiederverwertet werden können, dürfen nicht im Abfall landen”, forderte Verheugen. Zum Anderen gehe es um “den Beginn einer wirklichen Rohstoffdiplomatie”. Handelsverzerrende Zölle müssten abgebaut und die europäische Entwicklungspolitik mit der Rohstoffpolitik verknüpft werden.