EU-Kommission berät über Unterstützung für Autoindustrie

Die Kommission will sich auch insgesamt mit den Folgen der weltweiten Finanzkrise für die Industrie in den EU-Staaten befassen. Die Kommission war vor zwei Wochen von den Staats- und Regierungschef der Europäischen Union beauftragt worden, im Dezember Vorschläge für einen Schutz der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu machen. Wachstum und Beschäftigung müssten gestärkt werden. Ausdrücklich wurden Hilfen für Schlüsselindustrien wie beispielsweise die Autobranche genannt. In diesem Zusammenhang spielt auch die Diskussion um die Verpflichtung zur Reduzierung des Ausstoßes von Kohlendioxid (CO2) eine wichtige Rolle.

Die europäischen Autobauer leiden im Gefolge der Finanzkrise unter sinkenden Verkäufen, immer mehr Unternehmen setzen zeitweise die Produktion aus. Die Autohersteller-Vereinigung ACEA hatte vor einigen Wochen bei der Kommission nach einem Kredit von 40 Mrd. Euro zur Entwicklung sparsamerer Fahrzeuge gefragt. Die europäischer Konzerne verweisen dabei auf geplante ähnliche Hilfen für die US-Konkurrenz im Volumen von 25 Mrd. Dollar (20 Mrd. Euro).

Zwar ist noch unklar, wann und wieviel Geld an die amerikanischen Autobauer fließen soll. Zugleich wird aktuell über einen Kredit von 5 Mrd. Dollar an General Motors spekuliert, der eine Fusion des Opel-Mutterkonzerns mit dem Konkurrenten Chrysler begünstigen könnte. EU-Industriekommissar Günter Verheugen will am Mittwoch mit dem Vorsitzenden des Verbandes der europäischen Autohersteller (ACEA), Christian Streiff, zur Lage der Autoindustrie Stellung nehmen. In einem Interview mit der “Neuen Presse” (Dienstag/Hannover) hatte er gesagt: “Die Automobilindustrie erlebt einen Einbruch wie seit vielen, vielen Jahren nicht mehr.”

Er schätze die Lage als außerordentlich bedrohlich ein. “Wir befinden uns in einem tiefen Tal. Wenn wir das nicht schnell hinter uns lassen, wird massiver Stellenabbau unausweichlich.” Um der Branche zu helfen, brauche sie “unsere Rückendeckung und sehr konkrete Hilfe, um die Nachfrage nach Neufahrzeugen wieder anzukurbeln”, sagte Verheugen.

Nicht nur die Finanzkrise führt seiner Ansicht nach zur Kaufzurückhaltung. “Kunden und Hersteller sind aber auch deshalb verunsichert, weil die Politik beim Thema CO2 keinen klaren Kurs fährt.” Beim Kauf eines Autos wisse heute niemand, mit welchen Steuern und Grenzwerten er rechnen müsse. Das lähme die Nachfrage. Europäischer Rat und Europaparlament sollten schnell Rechtssicherheit für die Automobilindustrie schaffen, forderte Verheugen.