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EU: Kommissar Rehn verteidigt Reform

Finnlands EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hat die Reform des Stabilitätspakts verteidigt. Rehn sagte, der stark kontrollierende Stabilitätspakt der EU sei auf kurze Sicht zu strikt gewesen.

Im Interview mit der finnischen Regionalzeitung Kaleva heißt es: „Vom Aspekt eines Funktionierens des Stabilitäts- und Wachstumspakts aus betrachtet ist es wichtiger, sich eine langfristige öffentliche Finanzstabilität vor Augen zu halten als kurzfristige Budgetdefizite.“

Dem Erweiterungskommissar zufolge war die Lage in den vergangenen Jahren, in denen mehrere Mitgliedstaaten sanktionslos gegen den Pakt verstoßen haben, ungesund.

Der Stabilitäts- und Wachstumspakt ist auch einer der Themenschwerpunkte des EU-Gipfels, der am Dienstag und Mittwoch in Brüssel tagt. „Es ist ungemein wichtig, dass der Europarat den Zwischenbericht sowie das Wachstums- und Beschäftigungsprogramm der Lissabon-Strategie als bindend ansieht“, ergänzte Olli Rehn.

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