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EU-Gipfel: Merkel sieht in Mehrheitsabstimmung für Juncker "kein Drama"

Deutsche Kanzlerin: Rechne mit Cameron-Ablehnung
Deutsche Kanzlerin: Rechne mit Cameron-Ablehnung ©AP
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sieht in einer sich abzeichnenden Abstimmung für Jean-Claude Juncker zum neuen Kommissionspräsidenten und einer Mehrheitsentscheidung "kein Drama".
Wohl klare Mehrheit für Juncker

Vor Beginn des EVP-Treffens im Vorfeld des EU-Gipfels am Donnerstag im belgischen Kortrijk sagte Merkel, sie rechen mit einer Ablehnung durch den britischen Premier David Cameron.

Auf die Frage, wie sie Cameron einbinden wolle, der angekündigt habe, gegen Juncker zu votieren, sagte Merkel: “Wir rechnen damit. Und Cameron hat das immer wieder gesagt. Die Verträge sagen, wir müssen mit qualifizierter Mehrheit abstimmen. Ich halte das deshalb auch für kein Drama, wenn eben eine Abstimmung in dem Fall nicht einstimmig ist”.

Allerdings “müssen wir schauen, wie wir bei inhaltlichen Fragen ein hohes Maß an Gemeinsamkeit erreichen. Ich hoffe, mit Großbritannien zu guten Kompromissen zu finden und auch auf Großbritannien zuzugehen”, betonte die Kanzler. “Es wird immer vom europäischen Geist gesprochen. Ich hoffe, dass der auch uns hilft, vernünftige Lösungen zu finden”.

(APA)

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