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EU-Gipfel: Ein Kommissar pro Land

©EPA
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfel am Donnerstag in Brüssel auf Grundzüge eines Lösungsplan für den Lissabon-Reformvertrag geeinigt.

Wie Diplomaten mitteilten, gebe es “kein Problem” mehr damit, dass auch in Zukunft jedes EU-Land einen Kommissar in Brüssel stellen soll. Dies ist insbesondere ein Zugeständnis an die irische Regierung, die ein zweites Referendum über den Lissabonner Vertrag im nächsten Jahr durchführen will.

Auch die Benelux-Länder hätten signalisiert ihren Widerstand gegen das Prinzip “ein Kommissar pro Land” aufzugeben, hieß es in Ratskreisen. Nach wie vor Bedenken gebe es von Großbritannien hinsichtlich der Form der weiteren rechtlichen Zusagen, die die EU Irland in Aussicht stellen will. Die französische EU-Ratspräsidentschaft wolle sich am morgigen Freitag um eine gemeinsame Lösung bemühen.

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