EU-Gipfel berät über Erweiterung

Künftige Beitritte sollen an das Kriterium der „Integrationsfähigkeit“ Europas gekoppelt werden. Die EU fürchtet, ansonsten nach dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens per 1. Jänner 2007 mit dann 27 Mitgliedern beschlussunfähig zu werden.

Zudem wollen die 25 Außenminister den Beschluss zur Türkei vom Montag annehmen. Demnach werden die vor einem Jahr aufgenommenen Beitrittsverhandlungen mit Ankara teilweise eingefroren. Ein Ultimatum im Zypern-Streit soll der Türkei aber nicht gesetzt werden. Daneben geht es um die Annäherung zu den westlichen Balkan-Staaten sowie das Thema Einwanderung.

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei können nach Ansicht von EU-Kommissionspräsident Barroso 15 Jahre und länger dauern. „Die Verhandlungen mit der Türkei werden ein langer Prozess sein – 10 oder 15 Jahre, möglicherweise sogar länger – und niemand kann das Ergebnis vorhersagen“, sagte Barroso der Zeitung „Die Welt“.

„Aber es ist unser gemeinsames Interesse, zuerst darauf zu schauen, was uns eint, und nicht auf das, was uns trennt.“ Zugleich warnte Barroso vor zu hohen Erwartungen an die deutsche EU- Ratspräsidentschaft, die im Jänner 2007 beginnt: „Wir sollten nicht den Eindruck erwecken, dass jedes Problem, vor dem wir stehen, von der deutschen Präsidentschaft gelöst werden kann. Eine Präsidentschaft dauert sechs Monate, nicht sechs Jahre.“