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EU-Gipfel: "10 Mio. Arbeitsplätze bis 2010"

Der amtierende EU-Ratspräsident BK Schüssel hält trotz Widerständen an seinem ambitionierten Ziel fest, bis 2010 in Europa zehn Millionen zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.

„Wir wollen pro Jahr etwa ein Prozent Beschäftigungswachstum in den nächsten Jahren erreichen. Wenn das hält, sind das zehn Millionen zusätzliche Arbeitsplätze bis 2010“, sagte Schüssel am Donnerstag in Brüssel nach einem Treffen mit den Sozialpartnern im Vorfeld des am Abend beginnenden EU-Gipfels. Er sei „noch immer optimistisch“, von diesem Vorhaben auch seine 24 Amtskollegen überzeugen zu können und dass dies in den Schlusserklärungen festgehalten wird.

Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso erklärte sich bereits „zu 100 Prozent“ mit den Vorhaben Schüssels einverstanden. Es gebe einen klaren Konsens, dass sich Europa für mehr Wachstum und Beschäftigung einsetzen muss. „Jetzt geht es um die Umsetzung, daher verlangen wir vom Rat, mit konkreten Vorschlägen und konkreten Aktionen zu kommen“, forderte Barroso.

„Kein Arbeitsplatz wird von Politikern geschaffen. Wir brauchen ab ein Klima, in dem Dynamik und Optimismus wachsen“. Die Mittel dazu seien mehr Geld für Forschung und Bildung. Sollte es gelingen, die Forschungsquote wie angepeilt von derzeit im EU-Schnitt zwei Prozent auf drei Prozent zu steigern, würde das plus 100 Mrd. Euro pro Jahr bedeuten. Dazu müsste mehr für Klein- und Mittelbetriebe und Problemgruppen auf dem Arbeitsmarkt getan werden.

Bei der Dienstleistungsrichtlinie hofft Schüssel auf eine Einigung auf der Basis dessen, was das Europäische Parlament ausgearbeitet hat, räumte aber ein, dass hier „der eine oder andere nicht 100 Prozent glücklich“ sei. „Aber ich denke dass nach der heutigen Diskussion jeder bereit ist, auf dieser Basis weiter zu arbeiten, denn es ist besser diesen Vorschlag zu haben als gar keinen“.

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