EU: GB bricht Defizit-Obergrenze

Auch Großbritannien verstößt nach Einschätzung der EU-Kommission gegen den EU-Stabilitätspakt. Die Kommission erklärte, die britische Neuverschuldung von 3,2 Prozent im Haushaltsjahr 2004/2005 sei übermäßig.

Sie könne wegen des starken Wachstums in Großbritannien nicht auf die Wirtschaftslage zurückgeführt werden.

Großbritannien ist zwar kein Mitglied der Euro-Zone. Dennoch ist es nach dem EU-Vertrag verpflichtet, die Defizitobergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) einzuhalten, gegen die Deutschland in diesem Jahr voraussichtlich zum vierten Mal in Folge verstößt.

Die EU-Kommission warnte, das britische Defizit werde im laufenden Haushaltsjahr wahrscheinlich nicht mehr korrigiert werden. Weil Großbritannien nicht der Währungsunion angehört, drohen dem Land aber auch bei andauernden Verstößen keine Sanktionen, sondern nur Empfehlungen zur Haushaltskonsolidierung.

Insgesamt seien die britischen Staatsfinanzen in einem recht guten Zustand, erklärte die Kommission. So liegt die Gesamtstaatsverschuldung mit 41 Prozent des BIP im Haushaltsjahr 2004/2005 deutlich unter der Obergrenze von 60 Prozent und ist die zweitniedrigste in der EU. Auch gehört Großbritannien zu den besonders wachstumsstarken Ländern. Das BIP wuchs im vergangenen Jahr um 3,2 Prozent. In diesem Jahr wird ein Wachstum von 2,9 Prozent erwartet.

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