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EU fixiert 750-Milliarden-Rettungspaket für Euro

Salgado erläutert Details
Salgado erläutert Details ©APA (epa)
Die EU hat in einer bisher beispiellosen Aktion einen 750 Mrd. Euro schweren Rettungsschirm beschlossen, um die Gemeinschaftswährung vor Spekulationsangriffen auf den Finanzmärkten zu schützen. Zwei Drittel der Summe werden von der EU aufgebracht, ein Drittel vom Internationalen Währungsfonds. Für Österreich ergibt sich laut Finanzminister Pröll ein Haftungsrahmen von 12 bis 13 Mrd. Euro.
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Die 440 Mrd. Euro, die von den Mitgliedstaaten der Eurozone aufgebracht werden, würden vom IWF bis maximal zur Hälfte – also 220 Milliarden – erhöht. Dies wären 660 Mrd. Euro. Dazu kommen die 60 Mrd. Euro Gemeinschaftshilfe, die aber ebenfalls vom IWF um die Hälfte erhöht werden könnten, womit man auf 90 Mrd. zusätzlich käme, also insgesamt 750 Milliarden Euro, erklärte die Spanische Ratsvorsitzende Salgado. Pröll sprach von einem “klaren Signal der Europäischen Union und der Euro-Gruppe in der Frage der Stabilisierung unserer Währung” sowie auch der ökonomischen Perspektive der EU.

Rechtsgrundlage für den Rettungsschirm ist Artikel 122 Absatz 2 des EU-Vertrags. Dieser sehe eine finanzielle Unterstützung der Mitgliedstaaten vor, die aufgrund außergewöhnlicher Umstände Schwierigkeiten bekommen. “Und wir gehen davon aus, dass wir es jetzt mit außergewöhnlichen Umständen zu tun haben”, so Salgado.

IWF-Chef Strauss-Kahn begrüßte das Hilfspaket: “Das sind starke Maßnahmen, die helfen werden, die Stabilität der globalen Wirtschaft und der Finanzmärkte zu sichern.” Unterstützung für das EU-Rettungspaket kam auch von der Gruppe der 20 bedeutendsten Volkswirtschaften der Welt. Nach der Meldung aus Brüssel stabilisierte sich der Kurs des Euro am Montag über der Marke von 1,29 US-Dollar. Damit konnte die Gemeinschaftswährung die kräftigen Kursgewinne vom späten Freitagabend halten.

Auch fünf Zentralbanken kündigten weltweit umfassende Hilfsmaßnahmen an. Die US-Notenbank Fed, die Europäische Zentralbank (EZB), die Bank of England, die kanadische Zentralbank und die Schweizerische Nationalbank (SNB) vereinbarten in der Nacht die Wiedereinführung sogenannter Swap-Geschäfte, mit denen sie Devisen untereinander austauschen. Die EZB dürfte zudem erstmals in ihrer Geschichte Staatsanleihen aufkaufen.

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