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EU-Finanzminister beraten in Helsinki

Die EU-Finanzminister werden bei ihrem informellen Ecofin-Treffen am Freitag und Samstag in Helsinki einerseits generelle Wirtschaftsthemen beraten. Gemeinsame Energiepolitik steht im Vordergund.

Andererseits wird über die künftige Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Eurogruppe sowie eine zweite Amtszeit des luxemburgischen Finanzministers und Premiers Jean-Claude Juncker als deren Vorsitzenden beraten. „Ich kann bestätigen, dass wir ein Mandat für eine zweite Amtszeit von Herrn Juncker diskutieren, sagte der finnische Finanzminister und amtierende Ecofin-Ratsvositzende Eero Heinälouma vor dem Beginn der Sitzung der Eurogruppe-Finanzminister.

Zu einer engeren Zusammenarbeit zwischen Eurogruppe und EZB, wie sie Juncker in einem Brief an EZB-Chef Jean-Claude Trichet vor einigen Monaten vorgeschlagen hat, sagte Heinälouma, bei jungen Institutionen gebe es „Raum für Gestaltung“. Wichtig sei ein „offener und aufrichtiger Dialog“. Das Thema werde jedenfalls besprochen.

Juncker hatte zuletzt mehrfach erklärt, er werde eine Verlängerung seiner zweijährigen Amtszeit nur dann akzeptieren, wenn einige Punkte geklärt seien, darunter das Verhältnis zur EZB. In dem Brief an Trichet hatte er neben den EZB- und Eurogruppe-Sitzungen auch Gesprächsrunden im engsten Kreis angeregt. Trichet lehnte das ab, ohne das Schreiben je schriftlich zu beantworten.

Österreichs Finanzstaatssekretär Alfred Finz, der statt Finanzminister Karl-Heinz Grasser an dem Treffen teilnimmt, sagte bei seiner Ankunft: „Der Euro ist zu stark.“ Auch die Inflation sei „zu hoch“ und müsste bei 2 Prozent sein. Laut Eurostat wird sie im August voraussichtliche 2,3 Prozent betragen.

Auf der Tagesordnung der Finanzminister stehen weiters die wirtschaftlichen Aspekte der gemeinsamen Energiepolitik, Stichwort: Ölpreis, die jüngsten verbesserten Konjunkturdaten der EU sowie das deutsche Defizitverfahren. Heinälouma sagte, die Minister seien froh über das sinkende Defizit. Deutschland habe „riesige Fortschritte“ gemacht. Die formelle Entscheidung über eine Aussetzung des Verfahrens, wie von der EU-Kommission vorgeschlagen, weil Deutschland voraussichtlich schon heuer die Defizitgrenze von 3 Prozent unterschreitet, wird aber erst im Oktober gefällt.

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