EU: Europarat beschließt Gipfeltreffen

Dies beschlossen Vertreter der 45 Staaten am Donnerstag in Straßburg. „Der Gipfel wird wegweisend sein für die Zukunft von Europas ältester politischer Organisation“, sagte der Generalsekretär des Staatenbundes, Walter Schwimmer. Er forderte von den Staats- und Regierungschefs eine klare politische Aussage zur Stärkung des Europarates, der sich für die europäische Einheit sowie für Demokratie und Menschenrechte auf dem Kontinent stark macht.

Der amtierende Vorsitzende des Ministerrates im Europarat, Norwegens Außenminister Jan Petersen, begrüßte den Beschluss. „Europa verändert sich, und der Europarat muss sich den Veränderungen anpassen“, sagte er.

Nach Ende des Kalten Krieges war der Europarat zunächst die erste Anlaufstelle für die Länder Zentral- und Osteuropas. Nach der Erweiterung der Europäischen Union im Mai auf 25 Mitglieder wird nun ein Bedeutungsverlust befürchtet. D

Seit dem ersten Gipfel 1993 in Wien hat sich die Zahl der Europaratsländer verdoppelt. Der 1949 in Straßburg gegründete Staatenbund vertritt heute 800 Millionen Menschen in 45 Ländern. Der zweite Gipfel fand 1997 in Straßburg statt.