EU: Erste Kommissions-Sitzung am Freitag

Die künftige EU-Kommission wird erstmals am Freitag nächster Woche zu einer informellen Sitzung zusammenkommen. Die informelle Beratung soll nur einen Tag dauern.

Bei der eintägigen Beratung in Brüssel wird der designierte Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso die künftigen Aufgaben mit den 24 neuen Kommissaren erörtern, hieß es am Freitag in der Brüsseler EU-Behörde.

Barroso hatte am Donnerstag die Ressortverteilung in der neuen Kommission bekannt gegeben. Dies übernimmt am 1. November die Amtsgeschäfte. Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) ist in dem künftigen EU-Kollegium für die Außenbeziehungen und die Nachbarschaftspolitik der Union zuständig.

Die Liste der neuen Kommissionsmitglieder soll am 8. September von den EU-Botschaftern in Brüssel angenommen und fünf Tage später von den EU-Außenministern, darunter auch Ferrero-Waldner, verabschiedet werden.

Die neue Kommission muss vom EU-Parlament bestätigt werden. Ab dem 27. September müssen sich die neuen Kommissare einem Hearing der EU-Abgeordneten stellen. Dazu müssen die neuen Kommissionsmitglieder in einzelnen Anhörungen vor den Parlamentsausschüssen Rede und Antwort stehen. Die Anhörungen dauern zwei Wochen lang. Gegen Mitte oder Ende Oktober werden die EU-Abgeordneten dann über das neue Kollegium abstimmen. Das Parlament kann die Kommission nur als ganzes ablehnen, nicht jedoch einzelne Kommissare.

Nach der Zustimmung durch das Europa-Parlament wird die neue Kommission ihre politischen Vorstellungen formulieren und ein Programm für die fünfjährige Amtsperiode ausarbeiten. In der nächsten 25-köpfigen EU-Behörde sind die großen Staaten zum ersten Mal nur mehr mit einem Kommissar vertreten. Bis zur Erweiterung zählte die Kommission 20 Mitglieder, derzeit hat sie 30. Barroso war als Nachfolger des scheidenden Kommissionspräsidenten Romano Prodi bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden.

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