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EU: Ernennung künftiger Kommissare

In einer Sondersitzung will das Europaparlament am 4. Jänenr über die Ernennung der künftigen Kommissare aus den neuen EU-Mitgliedsländern Bulgarien und Rumänien abstimmen.

Dies gab Parlamentspräsident Josep Borrell am Donnerstag in Straßburg bekannt. Den Angaben zufolge sollen die Kandidaten zuvor von den zuständigen Ausschüssen angehört werden, was vermutlich im November geschieht. Bulgarien und Rumänien sollen nach einer Empfehlung der EU-Kommission am 1. Jänner Mitglieder der EU werden. Es gilt als sicher, dass der Ministerrat dem formell zustimmen wird.

Beide Länder müssen anschließend je einen Vertreter in der Kommission bestimmen. Welche Ressorts ihnen zugeteilt werden sollen, entscheidet der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso. Diplomaten in Brüssel gehen davon aus, dass dazu Kompetenzen aus Ressorts einiger der derzeit 25 Kommissare herausgetrennt werden. Im Gespräch ist etwa ein Kommissar für Flüchtlingspolitik. Die designierten Kandidaten werden anschließend von den zuständigen Parlamentsausschüssen angehört, was vermutlich im November stattfinden wird. Die Zustimmung des Parlaments ist notwendig für die Ernennung der EU-Kommissare.

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