EU entscheidet über Eingreiftruppe für Katastrophen

Die Europäische Union will bis Herbst über die mögliche Bildung einer europäischen Eingreiftruppe für Katastrophen entscheiden, die der französische Präsident Nicolas Sarkozy angesichts der Überschwemmungen in Pakistan gefordert hat. Die für humanitäre Hilfe zuständige EU-Kommissarin Kristalina Georgieva sagte am Mittwoch in Brüssel, sie stimme mit Sarkozy darin überein, dass die europäischen Krisenkapazitäten gestärkt werden müssten.

“Es ist nicht die Frage, ob, sondern wie wir es machen”, sagte die EU-Kommissarin. Jüngste Naturkatastrophen von Haiti über Russland bis Pakistan hätten gezeigt, dass mehr Verantwortlichkeiten in dem Bereich notwendig seien. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso habe “sehr weise” entschieden, in der EU-Kommission dafür ein eigenes Ressort einzurichten, sagte die bulgarische Kommissarin.

Gegner einer zentral koordinierten EU-Eingreiftruppe würden argumentieren, dass Katastrophen lokal auftreten und auch auf dieser Ebene bekämpft werden müssten. “Das ist ein sehr gutes Argument”, sagte Georgieva. Die Befürworter einer eigenen EU-Truppe würden dem entgegenhalten, dass diese leichter als ein Netzwerk von Eingreiftruppen zu mobilisieren wäre. Die EU-Kommissarin legte sich nicht auf eine Option fest, kündigte aber konkrete Vorschläge der EU-Kommission für September an.

Die Europäische Kommission erhöhte am Mittwoch ihre Hilfe für die Opfer der Flutkatastrophe in Pakistan um weitere 30 Millionen Euro auf insgesamt auf 70 Millionen Euro. Die Gelder seien für die unmittelbare humanitäre Hilfe – etwa für Zelte und Wasseraufbereitungsanlagen – vorgesehen, sagte Georgieva. Damit leiste die EU “einen substanziellen Beitrag”. Für den Wiederaufbau in Pakistan sei dies aber zu wenig, sagte die Kommissarin. In den vergangenen elf Monaten stellte die EU-Kommission nach eigenen Angaben bereits 111,25 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in Pakistan bereit, dabei sind die am Mittwoch angekündigten 30 Millionen Euro nicht eingerechnet.

Zuvor hatte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso in einem Schreiben an den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy die Reaktion der EU auf die Flutkatastrophe in Pakistan verteidigt. “Ich möchte unterstreichen, dass die Kommission als erste reagiert hat (am 30. Juli) und ihre Mittel für Pakistan erhöht hat”, heißt es in dem Brief. Das EU-Amt für humanitäre Hilfe (ECHO) stelle seine Professionalität und Effizienz in der Region unter Beweis.

Barroso räumte allerdings ein, dass die EU “mehr tun muss. Dafür müssen wir die Mitgliedstaaten mobilisieren”. Georgieva werde demnächst mit einer entsprechende Initiative gemeinsam mit EU-Außenministerin Catherine Ashton an die EU-Staaten herantreten, um eine bessere Bereitstellung und Kohärenz der Hilfsmittel sicherzustellen. Sarkozy hatte angesichts der Überschwemmungen in Pakistan die Bildung einer EU-Eingreiftruppe gefordert.

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