EU entlässt Österreich aus Defizitverfahren

Die Brüsseler Behörde teilte am Montag bei der Präsentation der länderspezifischen Empfehlungen mit, dass das übermäßige Defizit von Österreich korrigiert worden sei. Deshalb sollte der Beschluss zum Defizitverfahren aufgehoben werden.

Formal muss die Empfehlung der EU-Kommission noch von den EU-Finanzministern beschlossen werden.

Nur mehr elf Länder im Defizitverfahren

Die Wirtschaftskrise scheint zumindest in ihren scharfen Auswirkungen vorbei zu sein. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso erklärte am Montag in Brüssel bei der Präsentation der länderspezifischen Empfehlungen, dass die Zahl der Staaten, die im Defizitverfahren waren, von 17 auf 11 gefallen ist. Dies sei beachtlich, da am Höhepunkt der Krise 24 Staaten unter einem übermäßigen Defizitverfahren waren.

Barroso: Öffentliche Finanzen sehr viel besser

Barroso erklärte, es gebe wieder Wachstum und auch die Beschäftigung werde ansteigen. Er konzedierte aber, dass es hier noch eine Verzögerung gebe. Jedenfalls seien die öffentlichen Finanzen heute wesentlich besser. Gleichzeitig sagte Barroso, der Aufschwung sei noch sehr brüchig, “wir haben es noch nicht geschafft”. Vor allem die inakzeptablen hohen Beschäftigungszahlen seien ein Problem. Deshalb müsse nun verstärkt auf Wachstum und Jobs gesetzt werden.

EU-Kommissionspräsident für Projektbonds

Neuerlich sprach sich Barroso für Projektbonds aus. Der Zugang zur Finanzierung vor allem der KMU müsse gefördert werden. Darauf seien elf Länder hingewiesen worden. Und es müsse mehr im Bereich der Strukturreformen getan werden.

(APA/red)