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EU-Einsatz zur Bekämpfung von Piraten beschlossen

Die Außenminister der Europäischen Union haben den Einsatz von Kriegsschiffen gegen Piraten vor der somalischen Küste beschlossen. Die Minister stimmten am Montag in Brüssel der Entsendung von Marineeinheiten an das Horn von Afrika zu.

Es ist der erste Einsatz von Kriegsschiffen unter europäischer Flagge. Österreich wird nicht direkt daran beteiligt sein. Piraten hatten in den vergangenen Monaten in den Gewässern vor der Küste von Somalia mehrfach europäische Schiffe in ihre Gewalt gebracht.

Nach Diplomatenangaben haben neun europäische Länder ihre Teilnahme an der Mission “Atalanta” in Aussicht gestellt, darunter Frankreich, Deutschland, Großbritannien und Spanien. Die Marineeinheiten sollen vor allem Frachtschiffe auf dem Weg nach Mogadischu und vor der Küste Somalias schützen. Die Abwehr von Piraten solle “wenn nötig auch mit Gewalt erfolgen”, heißt es im politischen Auftrag für die Militärs. Der Start der Mission ist im Dezember geplant. Dann will die EU auch den Einsatzplan beschließen.

Der EU-Einsatz gegen die Piraten soll von einem britischen Admiral aus dem Marinekommando Northwood geführt werden. “Das ist ein sehr anspruchsvolles Vorhaben, das alle EU-Politiker sowohl mit Bescheidenheit als auch mit Entschlossenheit angehen”, sagte der britische Außenminister David Miliband am Montag in Brüssel. Vor der somalischen Küste sind auch Kriegsschiffe der NATO gegen Piraten im Einsatz. NATO und EU wollen nach eigenen Angaben eng zusammenarbeiten.

Auch Transporte mit Hilfsgütern des Welternährungsprogramms (WFP) für Somalia waren in den vergangenen Monaten gekapert worden. Somalia hat seit 1991 keine funktionierende Regierung mehr.

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