EU droht Simbabwe mit weiteren Sanktionen

Die EU-Außenminister erklärten am Montag in Luxemburg, sie seien bereit, “zusätzliche Maßnahmen” zu ergreifen. Details wurden zunächst nicht genannt.

Gleichzeitig zeigten sich die Außenminister besorgt über die “zunehmend schlechtere humanitäre Lage” in Simbabwe. Die EU-Kommission habe zehn Millionen Euro Hilfsgelder zur Verfügung gestellt.

In Simbabwe hatten sich der seit fast 30 Jahren zunehmend autokratisch regierende Präsident Robert Mugabe und sein politischer Gegenspieler Morgan Tsvangirai von der Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) Mitte September auf eine Machtteilung geeinigt. Eine Einigung über die Verteilung der Kabinettsposten gibt es aber noch immer nicht.
Europa müsse klar zeigen, dass es “ein Greifen nach der Macht durch das Mugabe-Regime” nicht unterstütze, sagte Großbritanniens Außenminister David Miliband. Gegenwärtig umfassen die EU-Sanktionen ein Einreiseverbot für Funktionäre aus Mugabes Anhängerschaft sowie erschwerte Geschäftsbeziehungen.