EU droht dem Iran mit weiteren Schritten

Wenn sich die Situation weiter verschlechtere, werde die EU neue Handlungsansätze in Erwägung ziehen, erklärte Justizkommissar Franco Frattini am Mittwoch vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Einzelheiten nannte er nicht.

„Die Regierung in Teheran würde sich täuschen, wenn sie die Entschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft in Frage stellen sollte“, betonte Frattini. Das Europaparlament verabschiedete anschließend eine Resolution, in der die Uranreicherung im Iran scharf verurteilt wird. Der Fall soll laut einem Beschluss der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) im März vor den Weltsicherheitsrat gebracht werden. Frattini betonte allerdings auch, dass die Tür für eine Verhandlungslösung immer noch offen sei.

Unterdessen bestätigte die russische Botschaft in Teheran laut einem ITAR-Tass-Bericht, dass die verschobenen russisch-iranischen Gespräche über den Atomstreit am kommenden Montag in Moskau beginnen würden. Dabei geht es um den Vorschlag Russlands, Uran für iranische Atomkraftwerke auf eigenem Territorium anzureichern. Eigentlich waren die Verhandlungen schon für (morgigen) Donnerstag anberaumt, wurden dann aber von Teheran verschoben. Die Uranreicherung in Russland anstatt im Iran selbst gilt als Schlüssel für eine friedliche Beilegung des Streits.

Das türkische Außenministerium appellierte an den Iran, mit mehr Offenheit alle Bedenken über sein Atomprogramm auszuräumen. Nur mit Kooperation könne ein weiterer Konflikt in der Region vermieden werden, sagte Außenamtssprecher Namik Tan. Die Wiederaufnahme der Urananreicherung im Iran nannte er bedenklich.