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Eu - Buttiglione: "Ich verzichte für Barroso"

Der italienische Politiker Rocco Buttiglione verzichtet auf den ihm zugedachten Sitz in der EU-Kommission. Das gab Buttiglione, der für das Justiz- und Innenressort vorgesehen war, am Samstag in Rom bekannt.

Der italienische Christdemokrat und Europaminister Rocco Buttiglione verzichtet auf den ihm zugedachten Sitz in der EU-Kommission, um eine Lösung im Konflikt zwischen dem neuen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso und dem EU-Parlament zu erleichtern. Er sei aber das „unschuldige Opfer“ eines politischen Streits geworden, sagte Buttiglione, der für das Justiz- und Innenressort vorgesehen war, am Samstag bei einer Pressekonferenz in Rom.

“(Der französische Autor) Rene Girard behauptet, dass die Gemeinschaften regelmäßig von einem unwiderstehlichen Drang ergriffen werden, sich zu reinigen, indem sie unter ihren Mitgliedern ein unschuldiges Opfer wählen, auf das sie all ihre Schuld lasten. Diesmal bin ich für diese Aufgabe gewählt worden, doch ich beklage mich nicht“, meinte Buttiglione. „Ich bereue nichts, ich bin froh, dass ich die Werte, an die ich glaube, verteidigen konnte, und für sie gelitten haben. Die Verteidigung der Familie ist in der heutigen Zeit von absoluter Priorität“, fügte er hinzu.

Der 56-jährige Philosophie-Professor dankte Barroso und den Kollegen der EU-Kommission für ihre Unterstützung. „Sie haben meine Ansichten begriffen und mich verteidigt, so lang es möglich war“, berichtete Buttiglione. „Barroso hat von mir niemals die Demission verlangt. Ich hätte sie ansonsten eingereicht. Politiker haben meiner Ansicht nach die Pflicht, für die Gemeinschaft und nicht für den eigenen Ehrgeiz zu arbeiten“, betonte der aus der süditalienischen Stadt Gallipoli stammende Politiker.

Buttiglione dankte für die zahlreichen Solidaritätserklärungen, die er in Italien und in Europa erhalten habe. Er sei froh, zu einer lebhaften Debatte über Werte wie Familie und Menschenrechte in Europa beigetragen zu haben. Gleichzeitig verteidigte er seine Positionen zur Homosexualität und zur Rolle der Frau, die ihm heftige Kritik eingebracht hatten, als „korrekt“. Seine umstrittenen Äußerungen seien persönlicher und nicht politischer Natur, sagte der Christdemokrat.

„Es wäre interessant zu wissen, wie (der scheidende EU-Kommissionspräsident Romano) Prodi auf die Fragen geantwortet hätte, die mir in Straßburg gestellt wurden. Ich glaube, er hätte wie ich geantwortet. Das Problem ist, dass ihm niemand diese Fragen gestellt hat“, meinte Buttiglione. Die Gefahr eines anti-katholischen Vorurteils in Europa sei konkret. „Man muss den größten Respekt für die Ansichten der anderen haben. Die Gefahr, dass dieser Respekt für Katholiken nicht gilt, besteht“, meinte der Politiker.

Über seine politische Zukunft wollte sich der Europaminister im Kabinett Berlusconi, der fünf Sprachen fließend spricht, nicht äußern. „Ich bin bereit, weiterhin meinen Beitrag für dieses Kabinett zu leisten“, sagte Buttiglione. Berlusconi hatte am Freitagabend betont, dass Buttiglione weiterhin Minister in seinem Kabinett bleiben werde. Gerüchten zufolge wird der Papst-Berater jedoch auf den Posten des Europaministers verzichten müssen. Berlusconi wolle ihm ein Ressort mit weniger Beziehungen zum Ausland anvertrauen.

In Rom hat unterdessen eine hektische Suche nach einem angesehenen Nachfolger Buttigliones für den Posten des italienischen EU-Kommissars begonnen. Als aussichtsreichster Kandidat wird der amtierende Außenminister Franco Frattini bezeichnet. Weitere Kandidaten sind laut Presseberichten Unterrichtsministerin Letizia Moratti und Industrieminister Antonio Marzano.

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