EU-Botschafter vertagen Türkei-Thema

Sie wollten am Mittwoch in Brüssel ursprünglich einen Kompromiss über die Auswirkungen der andauernde Blockade türkischer Häfen für Schiffe aus Zypern suchen. Nach Angaben der Diplomaten wurde jedoch nur allgemein über den Rahmen einer erweiterten EU gesprochen.

Die Frage der Türkei stehe nun am Donnerstag auf der Tagesordnung. Die Positionen der 25 Länder lägen jedoch so weit auseinander, dass auch die EU-Außenminister am Montag wohl keine Lösung finden könnten. Daher würden die EU-Staaten ihren Streit über die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wohl nicht vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 14. und 15. Dezember lösen können.

EU-Handelskommissar Peter Mandelson warnte die EU-Staaten davor, die Zypern-Frage nicht als Faustpfand in den Beitrittsverhandlungen zu benutzen. Die Mitgliedschaft der Türkei müsse „das große strategische Ziel für die Europäische Union bleiben“, sagte Mandelson.

Die EU-Staaten dürften angesichts der aktuellen Probleme nicht überreagieren. Die EU-Staaten Zypern, Griechenland und Portugal wollen eine so genannte Revisionsklausel, die im Endeffekt eine neue Frist für die Verhandlungen mit der Türkei bedeuten würde. Anderes Staaten sind dagegen. Auch die EU-Kommission will keine Frist setzen, um die Türkei nicht mit Ultimaten in die Enge zu treiben.