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EU beschließt Beobachtermission für Georgien

Auch Österreich könnte sich beteiligen
Auch Österreich könnte sich beteiligen ©APA (Archiv/epa)
Die EU-Außenminister haben bei ihrem Treffen am Montag die Entsendung von 200 Beobachtern nach Georgien beschlossen. Auch Österreich ist bereit sich an der zivilen EU-Mission, die mit 1. Oktober starten und den Abzug der russischen Truppen aus dem georgischen Kernland beobachten soll, zu beteiligen. Die Details über das genaue Einsatzgebiet werden noch diskutiert.

Russland hat unterdessen vor einem NATO-Treffen in Georgien seine Warnung vor einer Aufnahme der Kaukasusrepublik in das Militärbündnis bekräftigt. Die NATO riskiere, “in einen fremden Krieg hineingezogen zu werden, mit Russland als Gegner”, sagte der russische NATO-Botschafter Dmitri Rogosin in einem Interview.

Georgien wiederum forderte die Allianz zu einem klaren Bekenntnis zum künftigen Beitritt des Landes auf. Die NATO müsse im Rahmen des Besuchs “eine klare Botschaft über die Unumkehrbarkeit des Vorhabens eines NATO-Beitritts Georgiens” aussenden, sagte der Chef des georgischen Sicherheitsrats, Alexander Lomaja, am Montag.

Der NATO-Rat, der aus den Botschaftern der Mitgliedsländer besteht, will am Montagnachmittag zum ersten Mal in seiner Geschichte in Georgien zusammenkommen, um mit dem georgischen Präsidenten Saakaschwili eine Vereinbarung über die Gründung einer NATO-Georgien-Kommission zu unterzeichnen.

Vor seiner Ankunft in Tiflis kritisierte NATO-Generalsekretär De Hoop Scheffer die russische Militärpolitik in den von Georgien abtrünnigen Gebieten. “Es ist nicht hinnehmbar, das Russland seine Truppen in Südossetien und Abchasien belässt”, sagte er in einem Interview der “Financial Times”.

Vor allem die USA fordern eine rasche Aufnahme Georgiens in den “Aktionsplan für die Mitgliedschaft”, der nach einigen Jahren automatisch zum Beitritt führt. Russland sieht darin eine massive Bedrohung seiner Sicherheitsinteressen.

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