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EU: Beratungen über Karikaturenstreit

Das Europaparlament wird sich am Mittwoch in einer Dringlichkeitsdebatte mit dem Streit um die umstrittene Veröffentlichung von Karikaturen des Propheten Mohammed befassen.

Einem Beschluss des Präsidiums zufolge werden jedoch nur die Vorsitzenden der Fraktionen das Wort ergreifen dürfen. Offiziell wurde dies mit Zeitgründen gerechtfertigt.

Aus den Fraktionen verlautete jedoch, mit dieser Regelung wolle das Parlament „verbale Entgleisungen“ verhindern. Die Vertreter der Rechtsextremen, die fraktionslos sind, können damit an der Debatte nicht teilnehmen.

Entgegen den Plänen des Präsidiums wird das Parlament in einer Entschließung zu den Veröffentlichungen und den teilweise gewaltsamen Protesten in mehreren moslemischen Ländern Stellung nehmen. Die Abstimmung darüber ist für Donnerstag geplant.

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