EU: Beratung über Kroatiens EU-Beitritt

Es soll kurz vorher die EU-Arbeitsgruppe („Taskforce“) zu Kroatien auf Beamtenebene zusammentreffen. Die Gruppe soll Empfehlungen vorlegen, ob Kroatien die Bedingungen für den Start der Gespräche – vor allem die von der EU geforderte Zusammenarbeit mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal – erfüllt.

Derzeit ist unsicher, ob die EU-Außenminister das nächste Mal am 26. September oder am 3. Oktober zusammenkommen. Ein Krisentreffen Ende September war von der britischen EU-Ratspräsidentschaft zur Lösung des Streits um die Anerkennung Zyperns durch die Türkei angeboten worden. Am 3. Oktober kommen die EU-Außenminister in Luxemburg zusammen, planmäßig sollten an diesem Tag auch die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beginnen.

Die UNO-Chefanklägerin Carla Del Ponte hatte zuletzt in einem Interview mit dem Internetdienst „EU-Observer“ erklärt, eine Auslieferung des mutmaßlichen Kriegsverbrechers und flüchtigen kroatischen Generals Ante Gotovina sei keine Bedingung mehr, um Kroatien die von der EU geforderte „volle Kooperation“ zu bescheinigen. Die EU hatte im März den Start von Beitrittsverhandlungen mit Kroatien wegen des Falles Gotovina auf unbestimmte Zeit verschoben.