EU bemüht sich um Nahost-Frieden

EU-Vertreter unterstützen am Freitag in New York den Aufruf von UNO-Generalsekretär Kofi Annan, der am Vortag vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen zu einer baldigen internationalen Nahost-Friedenskonferenz aufgerufen hatte. Der Zeitpunkt werde von Fortschritten bei der Sicherheit und Reformen der Palästinenser-Regierung abhängen, die Friedensbemühungen dürften jedoch nicht vernachlässigt werden, hieß es.

Der britische Außenminister Jack Straw sagte, die Friedensbemühungen im Nahen Osten müssten parallel zur Lösung der Irak-Krise verfolgt werden. „Wann genau sie (die Konferenz) abgehalten werden wird, hängt davon ab, wann sie als produktiv eingeschätzt wird. Das Schlechteste wäre, eine Konferenz einzuberufen, die scheitert.“

EU-Außenkommissar Chris Patten warnte, der palästinensische Reformprozess könne Kraft verlieren, wenn die Palästinenser den Eindruck bekämen, die Nahost-Frage solle einige Monate „geparkt“ werden.

Die US-Regierung wird nach Einschätzung des dänischen Außenminister Per Stig Möller ihre Unterstützung der EU-Vorstellungen bei einem Treffen des Quartetts der Nahost-Vermittler am Dienstag in New York deutlich machen. Dem Quartett gehören die USA, die Vereinten Nationen, Russland und die Europäische Union an. Dänemark ist zurzeit EU-Ratspräsident.