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EU-Beitritt der Ukraine ist "Fernziel"

Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) hat den EU-Beitritt der Ukraine am Donnerstag als Fernziel der europäischen Integration bezeichnet.

Es sei eine „in ihrer großen europapolitischen Bedeutung nicht immer ausreichend erkannte Entwicklung“, dass auch die Ukraine „definitiv den langen Weg nach Europa“ angetreten habe, sagte die Außenministerin in einer Rede an der Universität Lemberg (Lwow). Die rasante Entwicklung, die die Ukraine seit ihrer Unabhängigkeit genommen habe, sei „atemberaubend“.

Nach der Überwindung der Erblasten der sowjetischen Zeit gebe es in der Ukraine eine „praktizierte demokratiepolitische Entwicklung“ und „eine Entwicklung hin zur Marktwirtschaft“, erläuterte die Außenministerin. „Das ist eine imponierende Leistung, und es ist logisch, dass sich die Ukraine jetzt in Richtung europäische Strukturen orientiert.“ Die EU sei sich der Notwendigkeit bewusst, dass man der Ukraine „konkrete Perspektiven der Neuregelung ihrer Beziehungen mit der Union“ und der weiteren EU-Annäherung eröffnen müsse.

Bei entsprechendem Fortschritt werde „zu gegebener Zeit“ der Abschluss eines Freihandelsabkommens möglich sein. Als Fernziele könnten ein Assoziationsabkommen und als „letzte Konsequenz auch eine Mitgliedschaft vor Augen stehen“, formulierte die Außenministerin. Österreich unterstütze die europäischen Bestrebungen der Ukraine und habe in den europäischen Gremien stets auf „die Wichtigkeit der europäischen Positionierung der Ukraine hingewiesen“.

Die Ukraine stehe am Anfang des Weges, den seinerzeit die der EU im Jahr 2004 beitretenden Kandidatenländer beschritten hätten, erinnerte Ferrero-Waldner. Dabei seien die sogenannten „Kopenhagener Kriterien“ – entwickelte Demokratie, funktionierende Marktwirtschaft und Übernahme des EU-Rechtsbesitzstandes – zu beachten. Diese Kriterien gelte es zu erfüllen.

Die Außenministerin war Mittwoch Abend in Lemberg eingetroffen. Sie wird heute in die Hauptstadt Kiew weiterreisen, wo sie mit Außenminister Anatoli Slenko, Ministerpräsident Viktor Janukowytsch und Staatschef Leonid Kutschma zusammentreffen wird.

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