EU-Beamte der Korruption verdächtigt

Darunter waren Räume der EU-Kommission in Brüssel. Die Brüsseler Justiz ging dabei dem Verdacht auf Unregelmäßigkeiten bei der Beschaffung von Immobilien für EU-Vertretungen nach.

Kommissionssprecher Laitenberger bestätigte, die europäische Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF habe sich in die Ermittlungen eingeschaltet. Bis zur vollständigen Aufklärung des Verdachts gelte die Unschuldsvermutung für die Betroffenen. Laitenberger antwortete nicht auf die Frage, ob die beschuldigten Beamten an ihrem Platz bleiben oder vorläufig vom Dienst freigestellt würden.

Die Brüsseler Untersuchungsrichterin Bernardo-Mendez ermittelt seit drei Jahren wegen des Verdachts auf Korruption bei Kommissionsbeamten. Dabei geht es zudem um mögliche Verstöße gegen Vorschriften für öffentliche Ausschreibungen, Bildung einer kriminellen Vereinigung, Verletzung des Berufsgeheimnisses und Dokumentenfälschung. In den Betrug sollen neben den Beamten auch die Manager der beauftragten Unternehmen verwickelt sein.

Am Dienstag um sechs Uhr früh durchsuchten die Fahnder verschiedene Objekte in Italien, Frankreich, Luxemburg und Belgien. Dabei waren Räumlichkeiten der EU-Kommission ebenso betroffen wie Banken und andere Firmenräume sowie das Büro des Assistenten eines Abgeordneten im Europäischen Parlament. Außerdem seien die Wohnungen zweier EU-Beamter durchsucht worden, hieß es in Brüssel.

Zur Sicherstellung möglicher Beweismittel wurde zunächst nichts bekannt. Die EU-Kommission unterhält Vertretungen in allen EU-Staaten und in einer Reihe von Drittländern. Die Fahnder vermuten, bei der Suche nach geeigneten Gebäuden und deren Ausstattung sei es zu den Unregelmäßigkeiten gekommen.