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EU: Barroso hält an Kommisarsteam fest

Der designierte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso hält an seinem Kommissarsteam und damit auch am umstrittenen künftigen Innen- und Justizkommissar Rocco Buttiglione fest.

Das gab Barroso am Donnerstag in Brüssel nach einem Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden im EU-Parlament bekannt. Lediglich der Bereich der Nicht-Diskriminierung soll vom gesamten Kommissionskollegium unter der Leitung Barrosos übernommen werden.

„Ich muss Ihnen ganz offen sagen, dass diese Kommission wirklich eine starke Unterstützung des Parlaments verdient“, so Barroso. Er sei sich sicher, dass sie diese Unterstützung durch eine „deutliche Mehrheit“ des Europaparlaments bekommen werde. „Der künftige Kommissionspräsident verwies darauf, dass Buttiglione nur von einem von zwei Ausschüssen des Parlaments abgelehnt worden sei. „Man kann nicht sagen, dass das Parlament nur eine Position zu Buttiglione bezogen hat.“

Barroso verwies auch auf ein von Buttiglione an ihn gerichtetes Schreiben. In diesem habe er sich für seine Äußerungen vor dem Grundrechtsausschuss bezüglich Frauen und Homosexuellen entschuldigt. Speziell habe er darin betont, dass das Wort „Sünde“ nicht in einer politischen Debatte verwendet werden sollte. Er habe darin seine Unterstützung für das Grundprinzip der Nichtdiskriminierung ausgesprochen und festgelegt, dass er, sollte es einen Konflikt zwischen seinem Gewissen und seinen Aufgaben geben, er sich bei einzelnen Themen zurückziehen und die Behandlung einem anderen Kommissar überlassen würde.

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