EU-Außenminister beraten über Türkei

Zum Auftakt wollen die Minister über die auf Eis liegenden Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm sowie die Beziehungen zu Russland beraten. Im Anschluss wollen sich die Minister dann dem Thema Türkei widmen.

Der amtierende EU-Ratspräsident und britische Außenminister Straw hat seine Kollegen zu einer Stellungnahme aufgefordert, wie sie eine Zusatzerklärung der türkischen Regierung zum Protokoll von Ankara bewerten. Die Türkei hatte Ende Juli das Protokoll unterzeichnet, das die bestehende Zollunion auf die zehn neuen EU-Staaten einschließlich Zyperns ausweitet. In der Zusatzerklärung betonte die Regierung in Ankara aber, dass sie damit ausdrücklich nicht die Republik Zypern als unabhängigen Staat anerkennt.

Zypern hat vor dem Treffen einen Zeitplan für die diplomatische Anerkennung durch Ankara gefordert. Von Seiten der britischen EU- Ratspräsidentschaft wurde am Mittwoch in Newport mitgeteilt, dass Nikosia diese Forderung auf einem Vorbereitungstreffen der EU- Botschafter in Brüssel vorgebracht habe. „Das ist etwas vollständig Neues“, hieß es von Seiten der britischen Präsidentschaft. „Es ist ziemlich konsequent, das zu fordern.“ Nach übereinstimmenden diplomatischen Angaben wird die neue Forderung von Deutschland, Frankreich, Griechenland und der Slowakei unterstützt.