EU: 15 Mio. Euro Hochwasserhilfe

Einen entsprechenden Budgetentwurf für die Zahlungen aus dem Solidaritätsfonds für 2006 hat die EU-Kommission am Freitag beschlossen.

Weitere 20,4 Mio. Euro fließen nach Bulgarien, 71,2 Mio. Euro nach Rumänien. Österreich erhält damit nach 2002 zum zweiten Mal EU-Unterstützung für den Wiederaufbau nach Flutschäden.

Im August des Vorjahres hatten Hochwasser zahlreiche Täler in Vorarlberg und Tirol überflutet. Die Kommission sprach am Freitag von einer „außergewöhnlichen regionale Katastrophe“.

Die überschwemmte Fläche sei zwar dieses Mal kleiner, allerdings sei die Infrastruktur in dem sensiblen alpinen Gebiet erneut stark beschädigt worden. Das habe stark negative Auswirkungen auf den gewerblichen Sektor, insbesondere auf den Fremdenverkehr, gehabt. Der Wiederaufbau habe sich auf Grund des alpinen Charakters der Region als besonders schwierig erwiesen, betonte die Kommission.

Mit den exakt 14,8 Mio. Euro Unterstützung kommt die EU für etwa 2,5 Prozent der Gesamtschäden in den westlichen Bundesländern auf. Den kompletten Direktschaden in Österreich aus der Flutkatastrophe im Vorjahr beziffert Brüssel mit 591 Mio. Euro.

Noch viel dramatischer waren die Schäden in Rumänien mit rund 1,5 Mrd. Euro. Die Hochwasser überfluteten dort schon im April/Mai und im Juli/August 2005 neuerlich weite Teile des Landes. Tote, Verletzte und Obdachlose, signifikante Zerstörungen von staatlichem und privatem Eigentum und erhebliche Beeinträchtigungen im Bereich der öffentlichen Infrastruktur waren die Folgen. Auch in Bulgarien sind rund 460 Mio. Euro Schaden entstanden.

Den EU-Solidaritätsfonds gibt es seit den schweren Überschwemmungen insbesondere in Mitteleuropa 2002. Seither hat die EU daraus etwas mehr als 860 Mio. Euro mobilisiert, damit Finanzhilfen zur Behebung des bei Katastrophen größeren Ausmaßes in der EU und den Beitrittsländern entstandenen Schadens gewährt werden konnten.

Normalerweise zahlt der Fonds erst, wenn die Schäden in einem Land 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts überschreiten. Für Fälle wie Tirol und Vorarlberg gibt es aber Ausnahmen. Den Ausgaben für 2006 müssen Rat und Europäisches Parlament noch zustimmen.