Der Hörbranzer BZÖ-Nationalratsspitzenkandidat und Gemeindevertreter Christoph Hagen warf am Donnerstag dem Hörbranzer Bürgermeister Karl Hehle (ÖVP) vor, in der Diskussion um einen Moscheenstandort Hörbranz sowohl die Gemeindevertretung, die Medien und auch die Hörbranzer Bürger hinters Licht geführt zu haben. Hehle hat noch im Februar dieses Jahres betont, dass in Hörbranz keine Moschee geplant sei und weder ein Bauantrag noch ein Umwidmungsantrag vorliegen würde. Wie mir nun bekannt wurde, hat die Gemeinde aber bereits im November 2007 einen Umwidmungsantrag eingebracht. Bürgermeister Hehle hat dies also sowohl der Gemeindevertretung als auch der Öffentlichkeit verschwiegen, tobt Hagen. Die Hörbranzer ÖVP wolle mit allen Mitteln und – wenn notwendig – eben auch mit radikal islamischen Stimmen an der Macht bleiben, so Hagen weiter.
Die ganze Aufregung ist künstlich provoziert, winkt die Hörbranzer Vizebürgermeisterin Manuela Hack (ÖVP) ab. Die Gemeindevertretung wurde von Anfang an darüber informiert, dass es einen Antrag zur Umwidmung eines Grundstücks gibt. Über die Umwidmung wird in der Raumplanungssitzung im September in der Gemeinde abgestimmt, dies ist allen Gemeindevertretern bekannt, so Hack. Sie betont, dass es hierbei nicht über die Errichtung einer Moschee oder eines islamischen Kulturzentrums gehe, sondern lediglich um die Umwidmung eines Grundstückes. Ich habe allerdings Bedenken, was diese Umwidmung betrifft. Denn das besagte Grundstück, das sich in unmittelbarer Nähe der Autobahn befindet, ist derzeit als Betriebsgebiet klassifiziert und dient quasi als Puffer zwischen Autobahn und Wohngebiet, erklärt die Vizebürgermeisterin. Man habe sich in Absprache mit dem Land Vorarlberg über alle rechtlichen Hintergründe informiert und abgesichert und sehe der Abstimmung zur Umwidmung im September gelassen entgegen.
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